Weitere Artikel zum Tag

Merkel

Elena, Merkel und die SPD: Presseschau vom 19. Juli 2011

ELENA wird beerdigt, aber offenbar nur ein bisschen. Unzulässig ist es, wenn Windenergie mit einem Atomkraftwerk in der Werbung vergleichend dargestellt wird. Sowie: Frau Merkels kommunikative Krise und der dauerkriselnden SPD fehlt jegliche Regierungsperspektive. Datenschutz: Datenkrake ELENA wird nur ein bisschen beerdigt – Die zentrale Datenbank für Arbeitnehmer ELENA wird beerdigt, aber offenbar "nur ein […]

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Why, Mr. President?

„Das lag jenseits aller meiner Vorstellungskräfte“, verkündete Angela Merkel, als sie von Barack Obama die Freiheitsmedaille überreicht bekam. Ein Ausdruck von Ehrlichkeit bei der Kanzlerin, ganz so, als wäre ihr der Preis selbst etwas peinlich. Denn mit welcher Begründung, bitteschön, bekommt ausgerechnet Angela Merkel eine derart wohlklingende Auszeichnung verliehen? Vermutlich nicht für ihre Staatstreue in […]

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Schwammiger Atomausstieg ohne feste Stufen

Beim Atomausstieg sind immer nur die Fakten, die endgültig geschaffen werden, entscheidend. Fakt ist, dass nach dem nächtlichen Beschluss der Bundesregierung sieben Atomkraftwerke endgültig stillgelegt werden. Ein weiteres aus der Liste der vom Atom-Moratorium betroffenen AKW und Krümmel bleibt für zwei Jahre „auf Reserve“ bereit. Mit anderen Worten: Es bleibt in Betrieb, denn flexibel aus […]

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Pfefferspray, Kern- und Eisschmelze: Presseschau vom 05. Mai

Besonders zu empfehlen ist Julia Seeligers Beitrag zum Einsatz von Pfefferspray und Pepperballs. Alarmierende Nachrichten gibt es erneut von der anhaltenden Eisschmelze in Grönland mit neuen Rekorden sowie nichts Neues bei Eon: Man setzt weiter auf Atomkraft, als hätten Tschernobyl und Fukushima nie stattgefunden. Über die Erschießung Osama Bin Ladens wird auch noch einige Zeit […]

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Stresstest, Polizeigewalt und Moselbrücke: Presseschau vom 04. Mai

Weil sie in den letzten Tagen ausfiel, heute mal etwas früher als gewohnt die Presseschau: Aus dem AKW-Stresstest der EU wird offenbar eine reine PR-Veranstaltung und die CDU-Mitglieder sollen nach dem Willen von Angela Merkel bei der Atompolitik nicht mitreden. Auch die Basis der Grünen, jedenfalls in Rheinland-Pfalz, hat zur Zeit keinen großen Grund zur […]

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Ein begrüßenswerter und gerechter Mord?

Osama Bin Laden ist tot. Es ist die Nachricht des Tages und man kann wohl davon ausgehen, dass es sich nicht um eine Ente handelt. Anderenfalls wäre die Blamage angesichts der Inszenierung, mit der Barack Obama sie feierlich verkündete, unermesslich. „Der Gerechtigkeit wurde Genüge getan“, so der US-Präsident. Bundeskanzlerin Merkel empfindet „Erleichterung“. Außenminister Westerwelle „begrüßt“ […]

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von Jan am mit 3 Kommentaren

Kennst Du das Ergebnis schon, gründe eine Ethik-Kommission

„Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis. Kennst du das Ergebnis schon, gründe eine Kommission“, lautet ein Spruch aus dem ABC der Politik. Was den ersten Teil betrifft, darf man unbesorgt sein, denn Schwarz-Gelb weiß weiter. Man weiß sogar sehr genau, wo man mit der Atompolitik hin möchte und Baden-Württembergs Noch-Ministerpräsident Stefan Mappus […]

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von Jan am mit 2 Kommentaren

Guttenberg: Rücktritt mit monatelanger Verspätung

Nun ist es also geschehen, der Baron tritt ab. Die Rücktrittsrede von Karl-Theodor zu Guttenberg überrascht nicht: Viel Selbstmitleid und wenig Selbstkritik, eben die perfekte Opferrolle. Der Rücktritt ist natürlich überfällig, auch wenn er wahrscheinlich Grundstein für ein politisches Comeback in ein paar Jahren sein dürfte. Warten wir es ab. Vielleicht hat er sich mit […]

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von Jan am mit 7 Kommentaren