FDP
Steuersenkungen – ein erwartetes Wahlkampfmanöver
Die schwarz-gelbe Koalition möchte die Steuern senken. So weit, so vorhersehbar. Eigentlich waren Steuersenkungen das dominierende Thema der aktuellen Legislaturperiode. Mit dem Zusatz, dass die Debatte eigentlich seit Anfang der Legislaturperiode nicht weiter gekommen ist. Natürlich mit Ausnahme des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Hotelübernachtungen. Und plötzlich ging es dann doch ganz schnell. Die Spitzen von […]
Alles lesen →Die Presseschau vom 2. Juli 2011
Unsere Presseschau vom 2. Juli 2011 FDP: Anti-Terror-Gesetze: „FDP verschenkt ihr Ansehen als Rechtsstaatspartei“ – Handelsblatt – Als die Union Bewegung bei den Steuersenkungen gezeigt hat war vielen Kommentatoren klar, dass dies wohl zum Preis der Verlängerung der Terror-Gesetze gehen würde. Und hier haben wir den Beweis. Homosexualität I: Eingetragene Lebenspartnerschaft – Gleich und gleich […]
Alles lesen →Die Presseschau vom 26. Juni 2011
Unsere Presseschau vom 26. Juni 2011 FDP: Umfrage: FDP legt nach Steuerdebatte auf sechs Prozent zu – WELT ONLINE Grüne I: Reaktionen auf Grünen-Sonderparteitag – „Der Stresstest kommt noch“ – sueddeutsche.de – Grüne II: Grünen-Konferenz zum Atomausstieg: Die Dafür-Partei folgt ihrer Führung – SPIEGEL ONLINE – NRW: Probleme eines Annäherungsversuchs | Post von Horn – Ein interessanter Artikel […]
Alles lesen →Die Presseschau vom 25. Juni 2011
Unsere Presseschau vom 25. Juni 2011 Bürgerrechte: Polizeiwillkür in Braunschweig: Einfach mal die Bude gefilzt – taz.de – In Braunschweig mischt sich ein Zeuge in die Personenkontrolle von Punks ein. Was dazu geführt hat, dass er selbst festgenommen wurde. Europäische Union: Europa ohne Werte – die deformierte Union – cicero online – FDP: Silvana Koch-Mehrin: […]
Alles lesen →Atomkraft: Grüne Zustimmung für schwarz-gelbe Laufzeitgarantie?
Wenn der Bundestag über den Atomausstieg abstimmt, müssen die Grünen zustimmen. Es wäre ja auch absurd, wenn ausgerechnet die Partei, die ihre Wurzeln in der Anti-Atom-Bewegung hat, blockieren würde. So einfach könnte Politik sein. Ist sie aber nicht, denn nicht jeder Atomausstieg ist gleich und manche Ausstiege beinhalten sogar Verlängerungen. Der ursprüngliche von Schwarz-Gelb vorgeschlagene […]
Alles lesen →Die Presseschau vom 22. Juni 2011
Unsere Presseschau vom 22. Juni 2011. FDP: Peinliches Schauspiel | Meinung – Frankfurter Rundschau – Schwache FDP: Dass der Partei-Spitze nicht gelingt, dass Problem Silvana Koch-Mehrin zulösen, „lässt für ihre Kraft beim Stemmen von Themen schwereren Kalibers wenig hoffen“. Medien: Medienforum: Mich stören ganz andere Dinge an den öffentlich-rechtlichen Sendern | Ruhrbarone – Stefan Laurin kritisiert […]
Alles lesen →Presseschau vom 16. Juni 2011
Leider musste die Presseschau gestern ausfallen. Dafür gibt es heute wieder sieben frische Artikel. Schwerpunkt Atomkraft: Weltweit keine Renaissance für die unsichere und teure Dinosaurier-Technik, Energiewende nur mit einer neuen Forschungspolitik, ein Bericht zur Lage in Fukushima und „Ausgetrahlt“ zieht ein vorläufiges Fazit. Außerdem: Frau Dr. Koch-Mehrin heißt jetzt nur noch Frau Koch-Mehrin. Atomkraft I: […]
Alles lesen →Die Presseschau vom 14. Juni 2011
Unsere Presseschau vom 14. Juni 2011. Kernthemen sind diesmal Sinti und Roma in Dortmund, die Situation der CDU in NRW, ein Machtstreit bei den Grünen, die Entstehung eines Online-Binnenmarktes und Probleme bei der schwarz-Gelben Koalition.
Alles lesen →Die Presseschau vom 09. Juni 2011
Unsere Presseschau vom 09. Juni 2011 mit einem Schwerpunkt zur Atomkraft. Dazu: Zwei Artikel zu den Grünen, einer zur FDP sowie ein Artikel zu Merkels Machtpolitik innerhalb der Bundesregierung. Last but not least gibt es noch einen Artikel zur nicht stattfindenden Homosexuellenpolitik der Regierungskoalition. Atomkraft I: Atomausstieg: Fähnlein Merkelschweif – Politik | STERN.DE – Ein […]
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