FDP vollzieht bei Atomkraft Wende von der Wende

Wenige Tage nach dem Beginn der immer noch anhaltenden Reaktorkatastrophe von Fukushima trugen die Parteien einen regelrechten Wettbewerb um den schnellsten Atomausstieg aus. Verwundert rieb man sich die Augen, denn mittendrin befanden sich mit CDU/CSU und FDP die bisher eisernen Atomparteien, die noch im vergangenen Herbst mit der Laufzeitenverlängerung ihre „Revolution“ feierten.
Besonders FDP-Generalsekretär Christian Lindner preschte Ende März hervor und wollte „die acht derzeit abgeschalteten deutschen Atomkraftwerke für immer stilllegen lassen“. „Rasch“ müsse dabei „Rechtssicherheit geschaffen werden“.

Rund zehn Tage später hört sich das bei Lindner wieder ganz anders an: „Unter den Aspekten der Wirtschaftlichkeit, der Versorgungssicherheit und der Klimaverträglichkeit halte ich es für unrealistisch, 2022 das letzte Kernkraftwerk vom Netz zu nehmen.“
Rein formal liegt zwischen beiden Aussagen nicht zwangsläufig ein Widerspruch. Es ist jedoch eine vollkommen andere Akzentsetzung und die ist in der politischen Rhetorik wichtiger. Ende März – vielleicht noch aufgrund der schlechten Wahlergebnisse unter Schock stehend – klang die Aussage so, als wollte sich die FDP als Speerspitze der Anti-Atom-Bewegung positionieren. Nun scheint sich die atomfreundliche Betonfraktion um Rainer Brüderle durchgesetzt zu haben: Nahezu alles bleibt beim Alten. Basta!

von Jan am mit Kommentare deaktiviert für FDP vollzieht bei Atomkraft Wende von der Wende

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